Ein weiterer großer Erfolg für die AfD in Dresden. Mit einer Veränderungssperre hat der Bauausschuss am Mittwoch den Moscheebau eines unter Islamismusverdacht stehenden “Kulturvereins” in Dresden-Johannisstadt verhindert.
Während man sich im Westen dieses besten Deutschland ever mit der Islamisierung dieses Landes bereits abgefunden hat, kämpft man im Osten noch gegen die islamische Unterwerfung an. In Dresden konnte der AfD-Stadtrat nun einen weiteren Erfolg verbuchen. Mit einer Veränderungssperre hat der Bauausschuss der FDP-geführten Stadt den Bau eines weiteren Allah-Tempels verhindert.
Der muslimische Marwa Elsherbiny-Kulturverein – der Vorsitzende des Islamvereins wird vom sächsischen Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestuft – forderte unter maximal islamischem Gejammere, dass wegen Platzmangels für die Rechtgläubigen das bereits bestehende Begegnungszentrum um ein Gebäude in der bereits als sozialer Brennpunkt bekannten Dresdner Johannstadt erweitert werden müsse. Schon die ersten Entwürfe der Muslime machten klar: Genehmigt die Stadtverwaltung dieses Islamisierung-Vorhaben, wird bald eine Moschee das Dresdner Stadtbild mitprägen. Hinzu kommt, dass die Finanzierung des Allah-Tempels alles andere als transparent ist. Statt dieses Zentrum zu schließen, diskutierte die Stadt ernsthaft darüber, ob diese Islamistentruppe eine das Stadtbild prägende Moschee bauen darf.
Um den Islamisten-Moscheebau zu verhindern, stellte die AfD-Fraktion im Stadtrat den Antrag, eine solche Nutzung durch eine Veränderungssperre für das Grundstück zu verhindern. Eine Veränderungssprerre nach § 14 Baugesetzbuch ist ein Sicherungsinstrument, mit dem Gemeinden kurzzeitig keine weiteren Baugenehmigungen auf einem bestimmten Gebiet erlassen. Es gibt also eine Sperre für bauliche Veränderungen auf diesem Gebiet. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Thomas Ladzinski meint dazu: „Die AfD-Fraktion verhindert mit ihrem Antrag auf eine Veränderungssperre einen Alleingang der Stadtverwaltung. Die Stadträte werden zeigen müssen, ob sie bereit sind, einen weiteren Verlust des öffentlichen Raumes an fremde Kulturen hinzunehmen.”
(SB)
